Demographie

Warnruf durch Ratingstudie

Als „hilfreiches Frühwarnsystem“ und einen „Weckruf“ haben Vertreter von Bundesregierung und Bundestag am Donnerstag die Fortschreibung einer internationalen Vergleichsstudie 2016 der Rating-Agentur Standard & Poors zu Kosten und Herausforderungen des demografischen Wandels in 58 Staaten der Welt bezeichnet.

Die für unterschiedl iche Zeitetappen angestellte Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass sich bei unveränderter Fortsetzung der altersbedingten Ausgaben bis 2050 das Triple-A-Rating der Bundesrepublik in eine dreifache B-Bewertung verwandeln könnte.

Im Vergleich mit den G 7-Staaten registriere man für Deutschland, das seit der letzten Erhebung 2013 Fortschritte bei den Strukturreformen im Sozialsystem gemacht habe, den zweithöchsten Anstieg. Frankreich habe beispielsweise weniger Rentenausgaben, hieß es bei einem „Politischen Frühstück“ in der Bundespressekonferenz.

Rentensystem als permanente Politik-Baustelle

Die Ratingagentur verwies eingangs darauf, dass der Begriff „Demografischer Wandel“ heute in Deutschland hauptsächlich mit der Vorstellung einer alternden und schrumpfenden Bevölkerung verbunden sei. Pensions- und Gesundheitssysteme gehörten zu den permanenten Baustellen vorausschauender Politikgestaltung, um ein Altern in Würde für alle zu ermöglichen, ohne die Ressourcen des Staates zu überfordern. Im Spannungsfeld zwischen ausuferndem Fachkräftemangel und notwendiger Fiskalkonsolidierung stehe nun mit der Flüchtlingskrise ein weiteres Thema auf der politischen Agenda, das Gesellschaft und Staatsfinanzen vor neue Herausforderungen stelle. Deutschland droht bei einem weiteren Anstieg der nominellen Schuldenausgaben bis 2050 ein dramatischer Anstieg der Staatsverschuldung. Die Autoren der Studie machten gleichzeitig deutlich, dass es sich bei ihrer Studie nur um auf die heutige Lage bezogene Hochrechnung handle. Bei anderen gerechneten Szenarien unter veränderten Rahmenbedingungen bei Einhaltung strikter Haushaltsdisziplin  könne es gelingen, die Probleme in den Griff zu bekommen.

Demografie bringt langfristig große Probleme

Eine Vertreterin des Bundesfinanzministeriums wies daraufhin, dass man eigene langfristige Projektionen erarbeitet habe. Bedarfsprognosen seien angesichts der vielen Unsicherheiten der Entwicklung wie beispielsweise der Digitalisierung ausgeschlossen. Die fiskalpolitische Lage sei zurzeit gut, langfristig werde man aber große Probleme durch die Demografie haben. Ein wichtiges Mittel zur Steuerung der Haushalte sei die Schuldenbremse. Sparen sei kein Selbstzweck, sondern ein notwendiges Mittel der Vorsorge.