Die Sozialkosten kennen seit Jahrzehnten nur eine Richtung: nach oben.
Die Eine-Billion-Euro-Marke für die Sozialkosten des Bundes gerät immer mehr in Sichtweite. Dennoch entwickeln sich die einzelnen Posten im Jahr 2015 unterschiedlich. Das zeigt das Sozialbudget 2015. Es liefert turnusgemäß einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung in Deutschland. Die Kosten für die Krankenversicherung legten mit einem Anstieg um 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr (5,9 Prozent) deutlich moderater zu. Den größten Schub als Kostenfaktor verzeichnete die gesetzliche Pflegeversicherung. Deren Ausgabenquote wuchs um 13,9 Prozent. Zum ersten Mal lagen damit die staatlichen Ausgaben für die Pflege über denen der Arbeitslosenversicherung. Vergleichsweise deutlich fiel auch der Anstieg bei den Rentenversicherungskosten aus. Hier stand ein Ausgabenplus von 4,3 Prozent zu Buche. Allerdings sanken die Ausgaben für die gesetzliche Unfallversicherung (-0,7 Prozent) beziehungsweise für die Arbeitslosenversicherung (-2,8 Prozent). Die Kosten für die Arbeitslosenversicherung reduzierten sich bereits zum zweiten Mal in Folge.
Wann wird die Eine-Billion-Euro-Grenze erreicht?
Die Summe der Sozialkosten der Bundesrepublik Deutschland kann noch in dieser Dekade mit einer Billion Euro eine historische Grenze überschreiten. Spätestens zu Beginn der Folge-Dekade wird sie auf jeden Fall erreicht. Verantwortlich für den letztjährigen Anstieg waren vor allem überdurchschnittlich gestiegene Ausgaben der Pflegeversicherung. Durch das Pflegereformstärkungsgesetz dürfte 2016 erneut ein Kostenschub zu erwarten sein. Auch die wachsenden Ausgaben der Krankenversicherung, die bereits 2014 erstmals die 200 Milliarden Euro überschritten hatten, trugen wiederum ihren Teil bei. Unverändert bleibt auch die Tatsache, dass seit einigen Dekaden nahezu jeder dritte Euro für die Finanzierung der Rentenversicherung aufgewandt wird. Im Zuge der politisch gewollten Angleichung der innerdeutschen Rentengrößen und einer anhaltenden guten Konjunktur sowie der daran gekoppelten Rentenentwicklung wird auch dieser Kostenfaktor weiter anschwellen. Bei der Arbeitslosenversicherung hingegen sorgten anhaltend positive Beschäftigungseffekte wieder für eine deutliche Ausgabenreduzierung.
Sozialleistungsquote nur gering gestiegen
Im Jahr 2015 lag die Sozialleistungsquote, also der Anteil aller Sozialleistungen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), bei 29,4 Prozent. Diese Quote blieb jedoch trotz Ausgabenanstieg wegen des robusten Wachstums des BIP (3,8 Prozent) gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Allerdings könnten künftige Sozialbudgets neben der wirtschaftlichen Entwicklung vor allem von der Dynamik der zukünftigen Ausgaben für Renten, Gesundheit und Pflege geprägt werden. Zumal ab Beginn 2016 zusätzliche Belastungen im Rahmen einer erneuten Änderung der Pflegefinanzierung anstehen. Zudem sind die (Mehr-)Ausgaben des Staates im Zuge der Flüchtlingskrise noch gar nicht absehbar.