Digitale Gemeinsamkeit statt Stinkefinger

Das kann ja heiter werden. Während der Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition zogen Bär und Böhning auf Twitter noch übereinander her. Jetzt sind sie beide Staatssekretäre für Digitalisierung.

Die im Bundeskanzleramt verankerte Dorothee Bär nennt sich selbst Staatsministerin. Doch das ist nichts anderes als eine vornehme Umschreibung des Staatssekretärstitels. Im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt können sich Staatssekretäre mit diesem Titel schmücken. Er soll bei internationalen Begegnungen ihre Bedeutung heben.

Nach dem Abschluss des Sondierungspapiers für eine GroKo twitterte Bär selbstbewusst, es gebe keine Nachbesserungen. Dazu antwortete der Chef der Senatskanzlei im Roten Rathaus, Björn Böhning, in Stefan-Effenberg-Manier mit einem Stinkefinger. Den ließ er freilich einen Comic-Helden erheben. Schon bald werden die beiden auf einer Arbeitsebene mit ähnlichen Zielsetzungen kooperieren müssen. Böhning wird mit dem Schwerpunkt Digitalisierung der Arbeit neuer Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Bundesminister Hubertus Heil hat den 39 Jahre alten Ex-Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten in dieses Amt berufen.

Böhning gilt als hervorragend vernetzt

Böhning ist seit 2011 Chef der Senatskanzlei. Er gilt als hervorragend vernetzt. Seit Ende 2016 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsnahme im Zusammenhang mit einem Beraterauftrag des Landes zum Flüchtlingsmanagement. Der Spitzenbeamte bestreitet freilich, bei der Vergabe von Beratungsleistungen gegen Gesetze verstoßen zu haben.

Die GroKo bringt für die Familie Böhning große personalpolitische Veränderungen mit sich. Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Nancy Böhning wird künftig die neue Anti-Diskriminierungsbeauftragte des Bundes. Ein Posten, der bei der neuen Familienministerin Franziska Giffey angesiedelt ist. Spekuliert wird in diesem Zusammenhang, dass der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Thorben Albrecht, als neuer  Bundesgeschäftsführer ins Willy-Brandt-Haus wechselt. Albrecht ist ein enger Vertrauter der Fraktionschefin Andrea Nahles und soll nach deren Wahl zur Parteivorsitzenden die Erneuerung der Partei vorantreiben.

Heil schließt Erhöhung des Renteneintrittsalters aus

Indes meldete sich der neue Arbeitsminister Heil mit ersten Interviews zu Wort. Er will so schnell wie möglich ein Rückkehrrecht von Teilzeitkräften in eine Vollbeschäftigung ermöglichen. Für Langzeitarbeitslose plant er ein milliardenschweres Sonderprogramm für einen öffentlichen Arbeitsmarkt. Die im Koalitionsvertrag angekündigte Grundrente will er bis spätestens Mitte der Legislaturperiode realisiert sehen. Als wichtige Aufgabe betrachtet er es, Selbstständige in die Rentenversicherung einzubeziehen. Eine Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters schließt er unter seiner Ägide aus. Er lässt aber ein Interesse an flexiblen Lösungen anklingen. Angesichts der Zusicherung von 48 Prozent Rentenniveau ist sich Heil sicher, dass der Generationenvertrag künftig nur mit mehr Steuermitteln gelebt werden kann.