Anja, Who – die Frau ist gut

Anja Karliczek? Who? So fragten Medien, aber auch das politikinteressierte Publikum, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die westfälische CDU-Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek für den Fall der Bildung einer Großen Koalition als Bildungsministerin präsentierte.

Die Diplom-Kauffrau, Mutter von drei Kindern, ist die große Überraschung bei der Zusammensetzung des möglichen Kabinetts. Für mit Fragen der Alterssicherung beschäftigte Kundige ist sie seit langem ein bekanntes Gesicht und angesichts ihrer hohen fachlichen Kompetenz auch eine geschätzte Ratgeberin.

Sie ist seit kurzem nicht nur die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sondern war auch die Berichterstatterin für die Lebensversicherungsreform. Auch begleitete sie das Gesetz zur Stärkung der Betriebsrenten, das am 1. Januar dieses Jahres in Kraft trat. Ebenso hatte sie am Zustandekommen des Bund-Länder-Finanzausgleichs wesentlichen Anteil.

Karliczek beeindruckt vor allem durch ihre Bodenständigkeit. In ihrem Wahlkreis 128 Steinfurt  hat sich die Sympathieträgerin als erfolgreiche Stimmen-Jägerin für ihre Partei erwiesen. Ihr politisches Engagement begann in der Kommunalpolitik. Nach dem Abitur machte sie in der Deutschen  Bank eine Ausbildung zur Bankkauffrau, später studierte sie an der Fernuniversität Hagen und erwarb den Titel einer Diplom-Kauffrau. In ihrer Diplomarbeit beschäftigte sie sich mit der „steuerlichen Vorteilhaftigkeitsanalyse zur Auslagerung von Pensionsverpflichtungen aus Arbeitgebersicht“. Stark eingesetzt hat sich Anja Karliczek für das auch vom DIA befürwortete Online-Rentenkonto.

Skepsis zur Grundrente

Kritisch gesehen wird inzwischen nicht nur in der SPD die in der GroKo vereinbarte Grundrente, die das Ziel hat, Mini-Renten aufzustocken. Ob mit dieser Maßnahme Altersarmut wirksam bekämpft werden kann, wird inzwischen stark bezweifelt. Die Grundrente steht nämlich nur jenen Senioren zu, die 35 Jahre Rentenbeiträge erbracht haben, weil sie gearbeitet oder Angehörige betreut haben, und die zugleich auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Neue Berechnungen  zeigen nur eine relativ geringe Zahl von Anspruchsberechtigten. Die Grundrente wird überdies nur bekommen, wer seine Bedürftigkeit nachweisen kann. In der SPD-Spitze hat man natürlich keine Neigung, das Projekt zu problematisieren, gehört es doch zu den Lockspeisen des Groko-Mitgliederentscheids.

Österreich als Vorbild?

Inzwischen beschäftigen sich auch schon Landtage mit der Altersvorsorge. So das thüringische Parlament in  Erfurt, wo die regierende Linkspartei das Rentensystem in Österreich über den grünen Klee lobte. Was Österreicher und  Deutsche eint, offenbarte jetzt eine Studie des europäischen Finanzdienstleisters EWFS Euro Finanz Service. Mehr als drei Viertel der Bewohner beider Länder sparen privat für das Alter, aber nur 14 Prozent der Befragten gaben an, dass sie ohne private Altersvorsorge genügend Geld zur Verfügung haben. Jeden Dritten plagt die Angst, dass das Geld im Alter trotz Sparbemühungen nicht reicht. Als unsicher gilt die staatliche Vorsorge, auch Aktien sollten nach Meinung der Befragten bei der Altersvorsorge eine wichtigere Rolle spielen.