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Bundesminister Altmaier: Kopplung von Altersvorsorge und Energiewende „ernsthaft prüfen“

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat seine Forderung nach einer „Bürgerdividende zur Erhöhung der Akzeptanz der Menschen für große Netzausbauvorhaben“ erneut bekräftigt. In einem an das Deutsche Institut für Altersvorsorge (DIA) in Berlin gerichteten Schreiben erklärte Altmaier, da die Gemeinschaft der Stromkunden die Aufwendungen für die Energiewende trage, sollten auch die Erlöse möglichst breit gestreut werden und vor allem auch denjenigen zugutekommen, die vom Netzausbau direkt betroffen sind. Die Energie­wende sei ein gesamtgesellschaftliches Projekt, das von allen Bürgern mitgetragen werden müsse.

Altmaier will „ernsthaft prüfen“, ob Überlegungen für eine „Bürgerdividende“ mit Modellen zur Stärkung der Altersvorsorge gekoppelt werden können. Das DIA hatte sich dafür aus­gesprochen, die „nationale Aufgabe der Energiewende mit Anreizen für die Alters­sicherung zu verbinden.“ Der Bundesminister will in Kürze „verschiedene Umsetzungs-Optionen für die Bürgerdividende“ vorlegen. Die „grundlegende Transformation des Energiesystems könne nur im gesellschaftlichen Konsens und mit dem Rückhalt der Bevölkerung geschehen“.

Das DIA hatte in einer Umfrage die Bereitschaft der Bürger zu Investitionen in den Netzausbau ausgelotet. Ergebnis: Knapp die Hälfte kann sich eine finanzielle Beteiligung am Ausbau der Stromnetze zum Zwecke der Altersvorsorge vorstellen, vorausgesetzt diese Kapitalanlagen werden über eine staat­liche Stelle, ähnlich dem norwegischen Staatsfonds für die Altersvorsorge, abgesichert.